1 Allgemeines und Vertragsgegenstand
(1) Die Internetseite www.emauto.de ist eine Website, die von der Mihnovschi Autoexport über Yuzat Studio mit Sitz in Berlin betrieben wird. Mit dieser Website wollen wir Verbraucher und andere Besucher (nachfolgend “Nutzer”) unserer Website über unsere Dienste informieren.
(2) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend “AGB”) gelten für die Nutzung unserer Website bzw. unseres Dienstes.
(3) Unsere Website ermöglicht es Nutzern bestimmte Fahrzeugdaten in eine Eingabemaske einzugeben, um eine Bewertung eines Kraftfahrzeugs und forlaufende Informationen zur Fahrzeugwertentwicklung, seiner konkreten Bewertung und der Preislage ähnlicher Fahrzeuge per E-Mail zu erhalten. Die Bewertung sowie die Übermittlung von weiteren Marktdaten sowie die Einladung zur Begutachtung eines Fahrzeugs sind kostenlos. Sollten Sie Ihr Fahrzeug verkaufen, richten sich die Leistungen nach einem gesondert abzuschließenden Kaufvertrag. Selbstverständlich erfolgen im Zusammenhang mit dem Verkauf stehende Leistungen, wie z.B. ein Abmeldeservice, ohne gesonderte Berechnung.
2 Gewährleistung
(1) Wir übernehmen keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Website oder für die fehlerfreie Wiedergabe der vom Nutzer eingegebenen Inhalte.
(2) Bei Nichterreichbarkeit des Angebots kann der Nutzer unseren Kundendienst über info@emauto.de kontaktieren.
3 Haftungsbeschränkung
(1) Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste von Mihnovschi Autoexport ohne Unterbrechungen verfügbar und fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch Ihr Zugriff auf unsere Website kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung von neuen Diensten zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechung oder Beschränkung zu begrenzen.
(2) Im Rahmen der Nutzung unserer Website und Dienste haften wir unbeschränkt für Schäden, die durch Mihnovschi Autoexport oder durch deren gesetzliche Vertreter, Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
(3) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet die Mihnovschi Autoexport nicht. Im übrigen ist die Haftung der Mihnovschi Autoexport für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen beschränkt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, sowie für sonstige Schäden, die auf Arglist beruhen.
(5) Soweit die Haftung von Mihnovschi Autoexport ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(6) Die Inhalte dieser Website und der E-Mails werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Mihnovschi Autoexport übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers.
4 Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Alle Firmenzeichen, Logos, Texte, Bilder und sonstige Daten auf unserer Website unterliegen dem Urheberrecht. Die Nutzung unserer Website berechtigt Sie nicht zur weitergehenden gewerblichen Nutzung dieser Informationen. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist grundsätzlich nicht gestattet. Eine weitergehende gewerbliche Nutzung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von uns möglich.
(2) Die nicht genehmigte Nutzung unserer Informationen sowie der Logos oder Marken Dritter, die auf unserer Website abgebildet sind, verletzen unsere Rechte bzw. die Rechte von Dritten und ist nicht gestattet.
§ 6 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CSIG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichen Aufenthalt in einem EU-Staat oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.
(2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über die Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, einschließlich Wechsel- und Scheckklage, an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt.
5 7 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
1 Allgemeines und Vertragsgegenstand
(1) Die Internetseite www.emauto.de ist eine Website, die von der Mihnovschi Autoexport über Yuzat Studio mit Sitz in Berlin betrieben wird. Mit dieser Website wollen wir Verbraucher und andere Besucher (nachfolgend “Nutzer”) unserer Website über unsere Dienste informieren.
(2) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend “AGB”) gelten für die Nutzung unserer Website bzw. unseres Dienstes.
(3) Unsere Website ermöglicht es Nutzern bestimmte Fahrzeugdaten in eine Eingabemaske einzugeben, um eine Bewertung eines Kraftfahrzeugs und forlaufende Informationen zur Fahrzeugwertentwicklung, seiner konkreten Bewertung und der Preislage ähnlicher Fahrzeuge per E-Mail zu erhalten. Die Bewertung sowie die Übermittlung von weiteren Marktdaten sowie die Einladung zur Begutachtung eines Fahrzeugs sind kostenlos. Sollten Sie Ihr Fahrzeug verkaufen, richten sich die Leistungen nach einem gesondert abzuschließenden Kaufvertrag. Selbstverständlich erfolgen im Zusammenhang mit dem Verkauf stehende Leistungen, wie z.B. ein Abmeldeservice, ohne gesonderte Berechnung.
2 Gewährleistung
(1) Wir übernehmen keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Website oder für die fehlerfreie Wiedergabe der vom Nutzer eingegebenen Inhalte.
(2) Bei Nichterreichbarkeit des Angebots kann der Nutzer unseren Kundendienst über info@emauto.de kontaktieren.
3 Haftungsbeschränkung
(1) Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste von Mihnovschi Autoexport ohne Unterbrechungen verfügbar und fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch Ihr Zugriff auf unsere Website kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung von neuen Diensten zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechung oder Beschränkung zu begrenzen.
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(3) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet die Mihnovschi Autoexport nicht. Im übrigen ist die Haftung der Mihnovschi Autoexport für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen beschränkt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, sowie für sonstige Schäden, die auf Arglist beruhen.
(5) Soweit die Haftung von Mihnovschi Autoexport ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
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§ 6 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CSIG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichen Aufenthalt in einem EU-Staat oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.
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(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, sowie für sonstige Schäden, die auf Arglist beruhen.
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(2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über die Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, einschließlich Wechsel- und Scheckklage, an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt.
5 7 Salvatorische Klausel
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(5) Soweit die Haftung von Mihnovschi Autoexport ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
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(2) Die nicht genehmigte Nutzung unserer Informationen sowie der Logos oder Marken Dritter, die auf unserer Website abgebildet sind, verletzen unsere Rechte bzw. die Rechte von Dritten und ist nicht gestattet.
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(1) Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CSIG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichen Aufenthalt in einem EU-Staat oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.
(2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über die Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, einschließlich Wechsel- und Scheckklage, an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt.
5 7 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
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(2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über die Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, einschließlich Wechsel- und Scheckklage, an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt.
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(1) Die Internetseite www.emauto.de ist eine Website, die von der Mihnovschi Autoexport über Yuzat Studio mit Sitz in Berlin betrieben wird. Mit dieser Website wollen wir Verbraucher und andere Besucher (nachfolgend “Nutzer”) unserer Website über unsere Dienste informieren.
(2) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend “AGB”) gelten für die Nutzung unserer Website bzw. unseres Dienstes.
(3) Unsere Website ermöglicht es Nutzern bestimmte Fahrzeugdaten in eine Eingabemaske einzugeben, um eine Bewertung eines Kraftfahrzeugs und forlaufende Informationen zur Fahrzeugwertentwicklung, seiner konkreten Bewertung und der Preislage ähnlicher Fahrzeuge per E-Mail zu erhalten. Die Bewertung sowie die Übermittlung von weiteren Marktdaten sowie die Einladung zur Begutachtung eines Fahrzeugs sind kostenlos. Sollten Sie Ihr Fahrzeug verkaufen, richten sich die Leistungen nach einem gesondert abzuschließenden Kaufvertrag. Selbstverständlich erfolgen im Zusammenhang mit dem Verkauf stehende Leistungen, wie z.B. ein Abmeldeservice, ohne gesonderte Berechnung.
2 Gewährleistung
(1) Wir übernehmen keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Website oder für die fehlerfreie Wiedergabe der vom Nutzer eingegebenen Inhalte.
(2) Bei Nichterreichbarkeit des Angebots kann der Nutzer unseren Kundendienst über info@emauto.de kontaktieren.
3 Haftungsbeschränkung
(1) Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste von Mihnovschi Autoexport ohne Unterbrechungen verfügbar und fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch Ihr Zugriff auf unsere Website kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung von neuen Diensten zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechung oder Beschränkung zu begrenzen.
(2) Im Rahmen der Nutzung unserer Website und Dienste haften wir unbeschränkt für Schäden, die durch Mihnovschi Autoexport oder durch deren gesetzliche Vertreter, Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
(3) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet die Mihnovschi Autoexport nicht. Im übrigen ist die Haftung der Mihnovschi Autoexport für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen beschränkt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, sowie für sonstige Schäden, die auf Arglist beruhen.
(5) Soweit die Haftung von Mihnovschi Autoexport ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(6) Die Inhalte dieser Website und der E-Mails werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Mihnovschi Autoexport übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers.
4 Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Alle Firmenzeichen, Logos, Texte, Bilder und sonstige Daten auf unserer Website unterliegen dem Urheberrecht. Die Nutzung unserer Website berechtigt Sie nicht zur weitergehenden gewerblichen Nutzung dieser Informationen. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist grundsätzlich nicht gestattet. Eine weitergehende gewerbliche Nutzung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von uns möglich.
(2) Die nicht genehmigte Nutzung unserer Informationen sowie der Logos oder Marken Dritter, die auf unserer Website abgebildet sind, verletzen unsere Rechte bzw. die Rechte von Dritten und ist nicht gestattet.
§ 6 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CSIG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichen Aufenthalt in einem EU-Staat oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.
(2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über die Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, einschließlich Wechsel- und Scheckklage, an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt.
5 7 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
1 Allgemeines und Vertragsgegenstand
(1) Die Internetseite www.emauto.de ist eine Website, die von der Mihnovschi Autoexport über Yuzat Studio mit Sitz in Berlin betrieben wird. Mit dieser Website wollen wir Verbraucher und andere Besucher (nachfolgend “Nutzer”) unserer Website über unsere Dienste informieren.
(2) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend “AGB”) gelten für die Nutzung unserer Website bzw. unseres Dienstes.
(3) Unsere Website ermöglicht es Nutzern bestimmte Fahrzeugdaten in eine Eingabemaske einzugeben, um eine Bewertung eines Kraftfahrzeugs und forlaufende Informationen zur Fahrzeugwertentwicklung, seiner konkreten Bewertung und der Preislage ähnlicher Fahrzeuge per E-Mail zu erhalten. Die Bewertung sowie die Übermittlung von weiteren Marktdaten sowie die Einladung zur Begutachtung eines Fahrzeugs sind kostenlos. Sollten Sie Ihr Fahrzeug verkaufen, richten sich die Leistungen nach einem gesondert abzuschließenden Kaufvertrag. Selbstverständlich erfolgen im Zusammenhang mit dem Verkauf stehende Leistungen, wie z.B. ein Abmeldeservice, ohne gesonderte Berechnung.
2 Gewährleistung
(1) Wir übernehmen keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Website oder für die fehlerfreie Wiedergabe der vom Nutzer eingegebenen Inhalte.
(2) Bei Nichterreichbarkeit des Angebots kann der Nutzer unseren Kundendienst über info@emauto.de kontaktieren.
3 Haftungsbeschränkung
(1) Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste von Mihnovschi Autoexport ohne Unterbrechungen verfügbar und fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch Ihr Zugriff auf unsere Website kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung von neuen Diensten zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechung oder Beschränkung zu begrenzen.
(2) Im Rahmen der Nutzung unserer Website und Dienste haften wir unbeschränkt für Schäden, die durch Mihnovschi Autoexport oder durch deren gesetzliche Vertreter, Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
(3) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet die Mihnovschi Autoexport nicht. Im übrigen ist die Haftung der Mihnovschi Autoexport für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen beschränkt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, sowie für sonstige Schäden, die auf Arglist beruhen.
(5) Soweit die Haftung von Mihnovschi Autoexport ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(6) Die Inhalte dieser Website und der E-Mails werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Mihnovschi Autoexport übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers.
4 Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Alle Firmenzeichen, Logos, Texte, Bilder und sonstige Daten auf unserer Website unterliegen dem Urheberrecht. Die Nutzung unserer Website berechtigt Sie nicht zur weitergehenden gewerblichen Nutzung dieser Informationen. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist grundsätzlich nicht gestattet. Eine weitergehende gewerbliche Nutzung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von uns möglich.
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§ 6 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CSIG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichen Aufenthalt in einem EU-Staat oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.
(2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über die Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, einschließlich Wechsel- und Scheckklage, an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt.
5 7 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
1 Allgemeines und Vertragsgegenstand
(1) Die Internetseite www.emauto.de ist eine Website, die von der Mihnovschi Autoexport über Yuzat Studio mit Sitz in Berlin betrieben wird. Mit dieser Website wollen wir Verbraucher und andere Besucher (nachfolgend “Nutzer”) unserer Website über unsere Dienste informieren.
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(1) Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste von Mihnovschi Autoexport ohne Unterbrechungen verfügbar und fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch Ihr Zugriff auf unsere Website kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung von neuen Diensten zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechung oder Beschränkung zu begrenzen.
(2) Im Rahmen der Nutzung unserer Website und Dienste haften wir unbeschränkt für Schäden, die durch Mihnovschi Autoexport oder durch deren gesetzliche Vertreter, Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
(3) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet die Mihnovschi Autoexport nicht. Im übrigen ist die Haftung der Mihnovschi Autoexport für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen beschränkt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, sowie für sonstige Schäden, die auf Arglist beruhen.
(5) Soweit die Haftung von Mihnovschi Autoexport ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(6) Die Inhalte dieser Website und der E-Mails werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Mihnovschi Autoexport übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers.
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(1) Alle Firmenzeichen, Logos, Texte, Bilder und sonstige Daten auf unserer Website unterliegen dem Urheberrecht. Die Nutzung unserer Website berechtigt Sie nicht zur weitergehenden gewerblichen Nutzung dieser Informationen. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art ist grundsätzlich nicht gestattet. Eine weitergehende gewerbliche Nutzung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von uns möglich.
(2) Die nicht genehmigte Nutzung unserer Informationen sowie der Logos oder Marken Dritter, die auf unserer Website abgebildet sind, verletzen unsere Rechte bzw. die Rechte von Dritten und ist nicht gestattet.
§ 6 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CSIG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichen Aufenthalt in einem EU-Staat oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.
(2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über die Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, einschließlich Wechsel- und Scheckklage, an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt von vorstehender Regelung unberührt.
5 7 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.